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Rechtsanwalt Mainz Lizenzvereinbarung

Gibt es gute Muster für eine Lizenzvereinbarung?

Zunächst ist zu klären, für welches Produkt, für welche Anwendung oder für welche Geschäftsidee/Marke bzw. für welches know-how eine Lizenz erworben oder vergeben werden soll. Im nächsten Schritt ist zu klären, welche konkreten Ziele verfolgt werden. D.h. z.B. aus der Sicht eines Lizenznehmers: Reicht das Angebot des Lizenzgebers inhaltlich aus, um aktuell und ggf. künftig mein Projekt zu verwirklichen? Oder aus der Sicht des Lizenzgebers: Gebe ich nur so viel Rechte ab, dass ich eigene Vorhaben oder Projekte Dritter auch noch durchführen kann? Dann sind die konkreten Details zu sichten (Dauer, Haftung, internationale Fragen, ggf. Kooperationsverträge, siehe Download Muster). Jedes Projekt ist im Einzelfall zu prüfen.

Lizenzen können ggf. für eine Vielzahl von Produkten, Konzepten, Namensnutzungen etc. vergeben werden. Gegenstand von Verträgen können z.B. sein: Patente, Franchise-Systeme, Nutzung eines Namens, Nutzung einer Marke, Nutzung einer Geschäftsidee oder von so genanntem know how.

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Verlagsrecht: Darf ich ein vergriffenes Buch drucken?

Urheberrechte erlöschen nach Ablauf einer bestimmten Zeit. In Deutschland sind das i.d.R. 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Darf ein Verleger, der ein Interesse an einem bestimmten Werk hat, jedoch die Inhaber der Rechte nicht ausfindig machen kann, das Werk drucken? Ob und wenn ja was in wirtschaftlich angemessenem Rahmen unternommen werden kann ist im Einzelfall zu prüfen.

Kostenloser Download Muster

Häufig gestellte Fragen zur Lizenzvereinbarung

Brauche ich einen Lizenzvertrag?

Zu eine schriftlichen Lizenzvereinbarung ist immer zu raten, wenn wirtschaftlich bedeutende Rechte betroffen sind, oder dies künftig möglich erscheint. Ebenso ist eine klare Lizenzvereinbarung sinnvoll in Fällen, in denen andere Projekte oder Geschäftsbeziehungen von einer Lizenz beeinflusst werden.

Mit wem schließe ich eine Lizenzvereinbarung?

Vor Abschluss einer Lizenzvereinbarung sollte genau geprüft werden, welche Rechte bei wem bzw. bei welcher Firma liegen. Dies schließt die Frage mit ein, in welchen Grenzen eine Lizenz vergeben werden kann und soll (Inland, Ausland, bestimmte Produkte etc.). Aus den jeweiligen Vorhaben und Interessen ergibt sich, ob und wenn ja mit wem ggf. eine Lizenzvereinbarung, ggf. ein Kooperationsvertrag getroffen werden sollte.

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